Projekt Menschenrechte:

4ITK und 4 AK beim Bezirksgericht Meidling

Im Rahmen des Unterrichtsfaches Politische Bildung und Recht mit Mag. Dr. Laura Garcia Marques lag der Themenschwerpunkt in diesem Schuljahr auf den Menschenrechten. Dieser begann mit einem Training für Zivilcourage durch einen Trainer des Mauthausen Komitees im ÖGB-Gebäude  bereits vor Weihnachten, wo die Schüler sich Fälle von Zivilcourage aus der Kriegszeit anschauten, Rollenspiele durchspielten und über diverse Vorfälle, die etwas mit Zivilcourage zu tun haben, redeten.

Im neuen Jahr ging der Unterricht weiter mit dem Besprechen zahlreicher Fälle und Beispiele über Diskriminierung und Menschenrechtsverletzungen. Parallel dazu besuchten die Klassen 4ITK und 4AK am 15. Februar und am 01. März 2011 das Bezirksgericht Meidling. Dort verbrachten die beiden Klassen jeweils einen Vormittag im Verhandlungssaal, wobei sie sich einige Verhandlungen anhörten. Dabei bekamen sie vom Richter und Gerichtsvorsteher des Bezirksgerichts, Dr. Oliver Scheiber, immer wieder einzelne Fälle, Rechtsvorschriften und auch Erlebnisse aus seiner Erfahrung als Richter berichtet und erklärt. Er fragte die Schüler jedoch auch nach ihrer Meinung zu den Verhandlungen, deren Urteile und auch zum Thema Todesstrafe. Außerdem beantwortete er etwaige Fragen, die gestellt wurden. Die Schüler durften bei Verhandlungen vieler verschiedener Themenbereiche zuhören, am 15. Februar gab es Anklagen aufgrund eines Diebstahls, eines Verkehrsunfalls, Urkundenunterdrückung und Verletzung der Unterhaltspflicht.

Am 01. März bekamen die Schüler Verhandlungen zu den Themen Suchtmittelgesetz und Diebstahl zu hören. Insgesamt erlebten die Schüler einen Freispruch, ein paar Verurteilungen zu bedingten Gefängnisstrafen und einige Diversionsanträge (z.B. Zahlung eines Geldbetrages, gemeinnützige Leistungen, Probezeit, etc.). Was die Schüler besonders beeindruckte, waren die unterschiedlichen Verhaltensweisen der Angeklagten. Manche waren total offen und „cool“, andere hingegen sprachen wenig und wirkten verschlossen. Außerdem ist es erstaunlich, wie viele Angeklagte nicht zu der Verhandlung erscheinen. Dies hat zur Folge, dass entweder in Abwesenheit geurteilt wird (was der Richter jedoch nicht so gern macht, da er, wie er meinte, sich dabei kein Bild von dem Angeklagten machen kann) oder der Angeklagte beim nächsten Mal von der Polizei vorgeführt wird.

Die Besuche beim Bezirksgericht haben den Schülern gezeigt, wie Verhandlungen in der Praxis ablaufen, was für Strafen es gibt und wie der Richter auf die Verhaltensweise der Angeklagten (und Zeugen) eingeht. Außerdem wurde den Schülern bewusst, dass der Richter eine maßgebliche  Rolle bei der Wahrung der Menschrechte hat und die Abwicklung eines fairen Verfahrens verantwortet. Im Frühjahr wird uns im Unterricht eine Zivilrichterin vom Bezirksgericht Meidling besuchen und viele Fragen zum Thema Zivilangelegenheiten beantworten.

Verfasst von Anna Deng, 4 ITK